Europäisches Patentamt, München, EPAEine aktuelle Studie des Europäischen Patentamtes (EPA) untersucht sehr akribisch die Herkunft von Patentanmeldungen und ihren (oft) akademischen Ursprung auch bei indirekten Einreichungen aus der Industrie. An der Spitze der europäischen Länder stehen Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich. Bei Patentierungen bezogen auf die Anzahl der Forscher bleiben die skandinavischen Länder Schweden und Dänemark führend, die Schweiz, Frankreich sowie Belgien liegen bei dieser Betrachtungsweise vor Deutschland. Interessant auch für Investoren ist der neue Deep-Tech-Finder des EPA. Die Münchner Technische Universität hat europaweit zwischen 2000 und 2020 die meisten Patente angemeldet, gefolgt von der Universität Erlangen-Nürnberg und der Freien Universität Berlin.
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©vfa„In keinem der analysierten Technologiefelder erreicht Deutschland eine international führende Wettbewerbsposition. Die Positionierung ist überwiegend durchschnittlich“, konstatiert die detaillierte Analyse von Innovationskraft im Pharmasektor und koppelt diesen mit der Diskussion über Abhängigkeiten. Der vfa sendet damit ein Alarmzeichen, da in seinen Augen Nichtstun den Abstand nur noch vergrößern werde.
Boehmert & BoehmertDie Große Beschwerdekammer (GB) des Europäischen Patentamtes (EPA) hat am 23. März über eine rechtliche Frage entschieden, die für die Life-Science-Industrie von großer Bedeutung ist. Es ging um die Frage, wie viele Daten oder wie viel Evidenz der Patentanmelder in der Anmeldung am Tag der Einreichung braucht, damit die Erfindung „plausibel“ ist.
In Kürze wird die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer G 2/21 zur Frage der Plausibilität der Erfindung ergehen. Für einen Schutz auf den wichtigsten Märkten sollten sich Anmelder, insbesondere KMUs, besser nicht auf diese Entscheidung als Patentlösung verlassen.
Für Tausende von bekannten Krankheiten gibt es noch immer keine spezielle Behandlung – es muss weiter geforscht werden.
In einem aktuellen Urteil hat der UK High Court of Justice ein Blockbuster-Patent wegen mangelnder Plausibilität widerrufen und damit erneut für immense Rechtsunsicherheit im Life-Sciences-Sektor gesorgt.
Die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation hat im Juni beschlossen, dass alle „Entwicklungsländer“ geistiges Eigentum außer Kraft setzen dürfen, welches für die Produktion und die Distribution für COVID-19-Impfstoffe erforderlich ist, inklusive aller dafür erforderlichen Prozesse, Technologien und Inhaltsstoffe (TRIPS-Waiver).
Die COVID-19-Pandemie hat möglicherweise ihren Höhepunkt hinter sich, aber die Debatte um die angestrebte Aussetzung des Patentschutzes für COVID-19-Impfstoffe ist nicht minder intensiv. So hat die WTO nach vielen Monaten der Diskussion kürzlich bekannt gegeben, eine erste Einigung auf dem Weg zu einer angestrebten Aussetzung des Patentschutzes für COVID-19-Impfstoffe erreicht zu haben.
Früh anmelden schützt vor Publikationen, die als Stand der Technik der eigenen Patentanmeldung entgegengehalten werden können. Später anmelden gibt Zeit für das Schaffen von Daten, die den
Patentanspruch auf solide Füße stellen.